SeatLink
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB sind eine Arbeitsfassung für Website, App und digitale Sitzservices. Sie orientieren sich an §§ 305 ff. BGB und müssen vor Livegang rechtlich geprüft, an echte Zahlungsflüsse, Anbieterangaben und das finale B2B/B2C-Modell angepasst werden.
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Website, mobilen App, QR-Funktionen und digitalen Sitzservices. Konkrete Anbieterangaben werden im finalen Impressum ergänzt. Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen richtet sich nach § 305 BGB. Abweichende Individualvereinbarungen mit Betreibern oder Geschäftskunden haben Vorrang.
Die Klauseln sollen klar und verständlich sein. Maßstab für die Wirksamkeit ist insbesondere § 307 BGB. Überraschende oder mehrdeutige Klauseln werden nach § 305c BGB behandelt. Soweit eine Klausel nicht Vertragsbestandteil wird oder unwirksam ist, gelten die Rechtsfolgen des § 306 BGB.
SeatLink stellt eine Plattform für digitale Sitzservices bereit. Dazu können QR-Code-Zuordnung, App-Steuerung, Sitzbindung, Statusanzeige, Komfortfunktionen, Backend-Kommunikation, Zahlungslogik und Betreiberintegration gehören. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Fahrzeug, Betreiber, Sitzmodul, Servicepaket und der technischen Verfügbarkeit.
Nutzer dürfen Website, App, QR-Codes, Sitzmodule und Schnittstellen nur bestimmungsgemäß verwenden. Unzulässig sind Manipulation, Reverse Engineering, Umgehung von Sicherheitsmechanismen, automatisierte Missbrauchsanfragen, fremde Sitzaktivierungen und Eingriffe in Fahrzeug- oder Backend-Systeme. Sicherheits- und Betreiberhinweise im Fahrzeug haben Vorrang.
Einzelne Funktionen können ein Nutzerkonto, eine gültige Session, eine Sitzreferenz oder eine aktive Netzwerkverbindung erfordern. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. SeatLink kann Sitzbindungen beenden oder Funktionen sperren, wenn Sicherheitsrisiken, Missbrauch, technische Störungen oder Betreiberanforderungen dies erfordern.
Falls Funktionen kostenpflichtig angeboten werden, werden Preis, Laufzeit, Aktivierungsumfang, Zahlungsmittel und Anbieterrolle vor Abschluss angezeigt. Die Zahlung kann über Zahlungsdienstleister, App-Store-Prozesse, Betreiberabrechnung oder SeatLink erfolgen. Für Rechnungs- und Zahlungsdaten gelten gesetzliche Aufbewahrungspflichten sowie die Datenschutzerklärung.
Wenn SeatLink unmittelbar Verträge mit Verbrauchern im Fernabsatz schließt, können §§ 312c, 312g und 355 BGB relevant sein. Ein Widerrufsrecht kann bei digitalen Dienstleistungen bestehen, soweit es nicht nach den gesetzlichen Voraussetzungen erlischt oder ausgeschlossen ist. Vor einem produktiven B2C-Angebot muss eine separate Widerrufsbelehrung erstellt werden.
SeatLink bemüht sich um stabile Verfügbarkeit, schuldet aber keine unterbrechungsfreie Nutzung, sofern nicht ausdrücklich vereinbart. Einschränkungen können durch Zug-WLAN, Mobilfunkabdeckung, Wartung, Fahrzeugzustand, Betreiberrestriktionen, Sicherheitsabschaltungen, Backend-Updates oder Hardwarefehler entstehen.
Personenbezogene Daten werden nach DSGVO, BDSG und TDDDG verarbeitet. Für notwendige Endgerätezugriffe kann § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG relevant sein; nicht notwendige Zugriffe benötigen eine Einwilligung nach § 25 Abs. 1 TDDDG. Details stehen in der Datenschutzerklärung.
SeatLink haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet SeatLink nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Zwingende gesetzliche Haftung, etwa nach Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
SeatLink kann Dienste und Bedingungen ändern, wenn technische, rechtliche oder betriebliche Gründe dies erfordern und Nutzer nicht unangemessen benachteiligt werden. Maßstab bleibt § 307 BGB. Wesentliche Änderungen werden in geeigneter Form mitgeteilt.
Es gilt deutsches Recht, soweit keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Gerichtsstand und weitere B2B-Regelungen sind im jeweiligen Einzelvertrag festzulegen. Verantwortlich für die Website: Arthur Kotsch, [email protected]. Weitere Anbieterangaben werden vor Livegang ergänzt.